DIE SCHMIDT 38

Liebe Leserinnen und Leser,

wir haben diese Woche drei wichtige Gesetze aus meinem Fachbereich verabschiedet. Mit der Betriebsrente Plus wollen wir Betriebsrenten verbreitern und auch für Geringverdienende attraktiv machen. Bei der Erwerbsminderungsrente konnten wir weitere merkliche Verbesserung für diejenigen auf den Weg bringen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr oder nur teilweise erwerbstätig sein können und die Ost/West-Rentenangleichung führt dazu, dass die Deutsche Einheit bis 2025 auch in der Rentenversicherung erreicht wird.

Mit einem Paket an Grundgesetzänderungen und weiteren Gesetzen haben wir diese Woche eine Neuregelung der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern beschlossen, die die Bundesfinanzierung von Bildung, den Unterhaltsvorschuss sowie die Einführung einer Bundesinfrastrukturgesellschaft betrafen. Der Bund wird ab 2019 eine stärkere Rolle beim Ausgleich der Finanzkraft der Bundesländer übernehmen. Da es sich um eine umfassende Neuregelung handelt, werde ich Sie in einem SCHMIDT Extra ausführlich über die gestern beschlossenen Veränderungen und deren Auswirkungen auf das Leben hier vor Ort informieren.

Am Dienstagabend habe ich in der Friedrich-Ebert-Stiftung mit Zhang Haibing, Wissenschaftlerin am Shanghai Institutes for International Studies, Stephan Klasen, Professor für Volkswirtschaftslehre in Göttingen und Mark Schieritz, wirtschaftspolitischer Korrespondent der Zeitschrift Die Zeit über die weltweite ungleiche Einkommensverteilung debattiert. Dies geschah im Rahmen der 6. Internationalen Themenwoche der Friedrich Ebert Stiftung, die dieses Jahr den Titel „Zeit für Gerechtigkeit! Ungleichheit hat ausgespielt“ trug. In der spannenden Diskussion ging es um die weltweiten Veränderungen bei der Mittelschicht – dem Schrumpfen in westlichen Gesellschaften einerseits und dem schnellen Wachstum der asiatischen Mittelschicht andererseits. Die gute Mischung der Diskutierenden aus Journalisten, Wissenschaftlerin und Wissenschaftler und mir als Politikerin, hat eine umfassende Auseinandersetzung mit der Fragestellung ermöglicht.

Ihre

Dagmar Schmidt, MdB