Freundschaft stärken
Frankreich und Deutschland verbindet eine außergewöhnliche Partnerschaft. Der Elysée-Vertrag von 1963 war der Ausgangspunkt für die Entwicklung der deutsch-französischen Freundschaft nach dem Zweiten Weltkrieg – und für den dauerhaften Frieden in Europa. Am 22. Januar 2019 haben Angela Merkel und Emmanuel Macron den Vertrag von Aachen unterzeichnet und damit den Elysée-Vertrag mit Blick auf die Herausforderungen der Zukunft neu aufgestellt. Der Bundestag hat den Vertrag von Aachen gestern ratifiziert und die Grundlage für eine weitere Vertiefung und Intensivierung der Deutsch-Französischen Zusammenarbeit gebaut: Für ein starkes und handlungsfähiges Europa. Für gemeinsame Verantwortung für Frieden und eine regelbasierte Ordnung in der Welt. Für ein stärkeres Zusammenwachsen von Grenzregionen.
Durch das am 25. März 2019 geschlossene Deutsch-Französische Parlamentsabkommen wird zudem die parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Deutschland gestärkt. Die neu geschaffene Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung hat am vergangenen Montag zum zweiten Mal – zum ersten Mal im Bundestag – getagt. Jeweils 50 Abgeordnete der Französischen Nationalversammlung und des Deutschen Bundestages werden gemeinsam unter anderem Vorschläge zu grenzüberschreitenden Fragen erarbeiten, eine gemeinsame Umsetzung von EU-Richtlinien voranbringen oder die Einhaltung des Elysée-Vertrages und des Vertrags von Aachen überwachen.
Auf Anregen der Deutsch-Französischen Versammlung haben die Fraktionen von CDU/CSU, SPD, Grünen und FDP gestern einen Antrag beraten, der die Regierungen der beiden Länder dazu auffordert, den Vertrag von Aachen zügig und ambitioniert umzusetzen. Der Antrag fordert insbesondere, dass Deutschland und Frankreich einen Bürgerfonds einrichten, damit es möglichst zeitnah Zugang zu konkreten Fördermaßnahmen gibt. Außerdem sollen Initiativen zur Umsetzung des Pariser Klimaabkommens auf den Weg gebracht werden.