Veranstaltung der SPD Leun

Weichen stellen

Vergangenen Freitag hatte die SPD Leun alle Bürgerinnen und Bürger zu einer Diskussionsveranstaltung mit mir und Landrat Wolfgang Schuster eingeladen. Mit den 30 Gästen hatten wir eine rege Diskussion über bundes- und kommunalpolitische Themen.

Ein wichtiges Thema war die Bundestagswahl am 24.09.2017 und die Weichen, die wir dieses Jahr stellen können und müssen. Gerade in Zeiten, in denen unsere Grundwerte von innen und von außen in Frage gestellt werden, ist es wichtig, dass jede Demokratin und jeder Demokrat Verantwortung übernimmt und Parteien wählt, die unser Grundgesetz und unsere Demokratie stärken. Freiheit und Selbstbestimmung gibt es nur im Doppelpack mit Verantwortung. Das eine ohne das andere gibt es nicht. Das lehrt uns nicht nur die Geschichte sondern auch die Gegenwart.

In meiner Rede bin ich auch auf die AGENDA 2010 und die Verbesserungen, die Martin Schulz anstrebt, eingegangen. Zunächst galt hier festzuhalten, dass nach 16 Jahren Stillstand unter Kohl und der CDU, Deutschland von Arbeitslosigkeit und Reformstau geprägt war. Mit der Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe hat die SPD Menschen einen Weg aus der Sozialhilfe eröffnet. Mit der AGENDA wurden die Bildungsausgaben innerhalb von 5 Jahren um 25% gesteigert, das BAföG wurde reformiert und 4 Milliarden Euro wurden für Ganztagsschulen ausgegeben.

Fehler müssen allerdings benannt und behoben werden. Deswegen hat Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles zum Beispiel auch eine Weiterentwicklung des Arbeitslosengeldes (hier geht es zum Beitrag zum Arbeitslosengeld Q) vorgeschlagen.