Bundeswehrmandat in Mali | 23.03.2018

MINUSMA

Auch die „Multidimensionale Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) wurde um weitere dreizehn Monate verlängert. Am Ende des Jahres 2013 hatten islamistische Terroristen eine Offensive im Norden Malis gestartet und viele Menschen getötet und Tausende in die Flucht getrieben und den malischen Staat an den Rande des Zusammenbruches gemacht. Mit Hilfe der französischen Armee hatte Mali die Islamisten wieder zurückdrängen können. Der damalige französische Präsident François Holland hat die damalige schwarz-gelbe Bundesregierung um Unterstützung gebeten. Dies geschah auf Basis der Resolution 2085 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen. Der Bundestag genehmigte daraufhin logistische und humanitäre Hilfe. Man wollte damals nicht nur zeigen, dass die Bundesregierung an der Stabilität der Region ein Interesse hat, sondern auch, dass die deutsch-französische Allianz funktioniert und sich Frankreich auf Deutschland verlassen kann. Dieses Mandat wurde durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen mit der Resolution 2100 im Jahre 2013 erweitert. In der Resolution hat der Sicherheitsrat einen Friedensprozess und dessen Umsetzung gefordert. Bis dahin sollte die Zivilbevölkerung geschützt werden und die zivile Infrastruktur wieder aufgebaut werden. Das Friedensabkommen wurde 2015 in Algiers unterzeichnet.

Das jetzige Bundeswehrmandat stärkt das Friedensabkommen und hilft mit, dieses umzusetzen. Mit dem Friedensabkommen soll eine Aussöhnung der Konfliktparteien, die Dezentralisierung und eine umfassende Staatsreform eingeleitet werden. Neben der Überwachung der Umsetzung des Friedensabkommens, vertrauensbildenden Maßnahmen zwischen den ehemaligen Konfliktparteien sind vor allen Dingen die Sicherheit, Stabilisierung sowie der Schutz von Zivilpersonen Ziel des Mandats. Dies heißt ganz spezifisch, dass neben einem nationalen Dialog und der nationalen Aussöhnung die Widerherstellung der staatlichen Autorität im gesamten Land, der Wiederaufbau des Sicherheitssektors, der Schutz der Menschenrechte und der humanitären Hilfe, wie auch die Erhaltung des Kulturgutes unterstützt werden sollen.

Die Bundeswehr unterstützt die Maßnahmen mit der Aufbauhilfe im Bereich Logistik für die Eingreifgruppe der Sahelstaaten. Außerdem wird die Bundeswehr die Schutzaufgaben für das Personal der Vereinten Nationen übernehmen. Die Bundesregierung stimmt ihr MINUSMA-Mandat eng mit der europäischen Ausbildungsmission EUTM Mali ab, die wiederum die malischen Armee- und Sicherheitskräfte ausbildet und berät. Unabhängig von diesen zwei Missionen hat die Europäische Union auch noch die Polizeimission EUCAP Sahel Mali aufgesetzt, durch die malische Polizei, Nationalgarde und Gendarmerie aus- und fortgebildet werden. Deutschland hat hierfür zehn Polizistinnen und Polizisten entsandt.

 

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