Starke Familien

Familien wollen wir das Leben leichter machen. Familien brauchen Zeit, Geld und gute Betreuung. Dafür haben wir in diesem Haushalt erneut über zehn Milliarden Euro eingeplant – für höheres Kindergeld, steuerliche Entlastungen, höhere Sozialleistungen und niedrigere Betreuungskosten. Am Erfolg des Elterngelds und des ElterngeldPlus zeigt sich, wie wichtig es Müttern und immer mehr Vätern ist, für ihr Kind da zu sein und gleichzeitig Verantwortung im Beruf zu übernehmen. Dafür brauchen Eltern auch die Sicherheit, dass ihre Kinder gut betreut sind, während sie arbeiten gehen. Mit dem Gute-Kita-Gesetz übernimmt der Bund nun erstmals dauerhaft und verlässlich ab 2019 die Verantwortung bei der Verbesserung der Kita-Qualität. 5,5 Milliarden Euro werden bis 2022 in die Gebührenabsenkung, ordentliche Betreuungsschlüssel und Sprachförderung investieren. Für den Unterhaltsvorschuss müssen wir die Mittel aufstocken – ein Zeichen, dass viele Alleinerziehende von der Reform letztes Jahr profitieren.
Frauen, die Gewalt erleiden müssen, wollen wir noch besser helfen. Wir unterstützen den Ausbau und die finanzielle Absicherung der Arbeit von Frauenhäusern und ambulanten Hilfs- und Betreuungseinrichtungen mit 5,1 Millionen Euro im kommenden Jahr. Das Engagement für unsere Demokratie und ein solidarisches Miteinander fördern wir weiter konsequent mit Bundesprogrammen und Initiativen: Demokratie leben!, Menschen stärken Menschen, Projekten der Jugendmigrationsdienste, den Freiwilligendiensten und vielem mehr. Alles das hilft, den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu verbessern. Wir unterstützen den Vorschlag unserer Familienministerin Franziska Giffey, diese Programme nicht nur im jährlichen Haushaltsgesetz zu verankern, sondern ein eigenes Gesetz zur Förderung der Demokratie zu erarbeiten, das dem Stellenwert dieser Aufgabe gerecht wird.