Für Kunst und Kultur

Stadtfeste, Konzerte und Festivals wurden – und werden weiterhin – abgesagt. Theater und Museen waren lange geschlossen. Die Kultur- und Veranstaltungsbranche hat in den letzten Wochen stillgestanden. Das bedeutet nicht nur massive Einnahmeverluste für alle, die sich dort engagieren – von der Veranstaltungstechnikerin bis zum Maskenbildner. Aber auch für die Kultureinrichtungen – Theater, Kinos, große und kleine Veranstaltungsorte – sie alle haben in den letzten Wochen Einnahmeverluste erlebt und müssen um ihre Existenz bangen. Wir bauen deshalb eine Brücke und stellen mit einem Hilfsprogramm für den Kulturbereich eine Milliarde Euro bereit, um die Kulturprojekte und die Kulturinfrastruktur in Deutschland zu stützen. Außerdem legen wir ein Kredit-Sonderprogramm der KfW im Umfang von einer Milliarde Euro für gemeinnützige Organisationen auf, die vielfach ebenfalls von der aktuellen Krise betroffen sind. Dies schließt unter anderem Jugendherbergen, Familienferienstätten und Schullandheime ein, die für junge Menschen und Familien – gerade mit kleinem Geldbeutel – wichtige Orte der Erholung und oft die einzige Alternative zu gewerblichen Anbietern sind. Die Hilfe kann über die landeseigenen Förderinstitute beantragt werden.

Darüber hinaus profitiert der Kultur- und Medienbereich natürlich auch von weiteren Maßnahmen des Konjunkturprogrammes. Die Senkung des Mehrwertsteuersatzes, der steuerliche Verlustvortrag sowie die finanzielle Überbrückungshilfe in Höhe von 25 Milliarden Euro unterstützen auch kulturelle Einrichtungen wie Clubs, Kinos sowie den Veranstaltungsbereich. Auch die Verlängerung der vereinfachten Grundsicherung (s. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer) hilft den vielen Kultur- und Medienschaffenden, die durch die Folgen der Corona-Pandemie unverschuldet in Existenznot geraten sind. Die beschlossenen Entlastungen von Kommunen (s. Für das Leben vor Ort) machen weiteren Spielraum in den Kulturhaushalten direkt vor Ort frei. Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrem Positionspapier (s. hier) vom 12. Mai 2020 nachhaltige Lösungen rund um die soziale Absicherung von Kultur- und Medienschaffenden, für Soforthilfen und Mittel zum Fortbestehen von Kultureinrichtungen vorgeschlagen. Das Konjunkturprogramm und die Maßnahmen, die wir in unserem Positionspapier vorschlagen, sind wichtige Bausteine zu den Programmen und Hilfen, die der Deutsche Bundestag und die Bundesländer bereits auf den Weg gebracht haben. Für einen erfolgreichen Neustart des Kultur- und Medienbetriebs setzen wir daher weiterhin auf ein abgestimmtes Vorgehen von Bund und Ländern.