Für Familien
Familien – Kinder, Jugendliche und ihre Eltern – müssen in der Corona-Krise besonders viel schultern. Viele Eltern kommen an ihre Belastungsgrenze – auch finanziell. Es ist gut, dass sich Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey im Koalitionsausschuss erfolgreich für weitere Unterstützungen für Familien stark gemacht hat und insbesondere spürbare Unterstützung für Mütter erreicht hat: Mit einem Kinderbonus von 300 Euro je Kind unterstützen wir Familien finanziell und steigern zusätzlich die Kaufkraft. Mit weiteren Investitionen in den Ausbau der Kindertagesbetreuung entlasten wir Eltern und verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.
Krisen führen immer zu höheren Aufwendungen und Kosten – Wege werden weiter, kompliziert und Unterstützung fällt weg. Deswegen haben wir als SPD einen Kinderbonus von 300 Euro je Kind im Koalitionsausschuss durchgesetzt. Der Bonus soll Familien dabei helfen, die Belastungen der Corona-Pandemie etwas abzufedern und ihnen finanziellen Handlungsspielraum zurückgeben. Damit das Geld auch da ankommt, wo es gebraucht wird, wird der Kinderbonus nicht auf die Grundsicherung angerechnet – er steht den Familien voll zur Verfügung. Und weil der Kinderbonus mit dem Kinderfreibetrag verrechnet wird, kommt er auch wirklich nur da an, wo er gebraucht wird. Der Bund gibt 4,3 Mrd. Euro für den Kinderbonus aus. Alleinerziehende sind wegen des höheren Betreuungsaufwandes und der damit verbundenen Aufwendungen besonders gefordert. Deshalb wird der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die Jahre 2020 und 2021 angehoben und damit mehr als verdoppelt.
Die Corona-Pandemie wirkt wie eine Lupe – sie stärkt den Blick für das was gut ist, und das was besser werden muss. In den letzten Wochen ist deutlich geworden, wie wichtig gute Kinderbetreuungsangebote sind, damit das Gesamtsystem funktioniert. Ob Eltern verlässliche Kitas, Horte und Ganztagsschulen zur Verfügung stehen, entscheidet darüber, ob und inwieweit sie erwerbstätig sein können und ihr eigenes Geld verdienen. Nur wenn das gelingt, werden wir die Lohnlücke und die Rentenlücke zwischen Männern und Frauen überwinden. Deswegen ist es gut, dass sich der Koalitionsausschuss gestern auf weitere Investitionen in den Ausbau der Kindertagesbetreuung in Kita und Schule geeinigt hat: Zusätzlich zu den 5,5 Milliarden Euro, mit denen der Bund den Kapazitätsausbau in Kitas bereits seit Jahren unterstützt, wird eine weitere Milliarde Euro bereitgestellt. Für uns vor Ort bedeutet das: Jetzt ist die Hessische Landesregierung gefragt. Sie muss sich darum kümmern, dass das bereitgestellte Geld auch da ankommt, wo sie hin soll. Damit unsere Kommunen in gute Kinderbetreuungsangebote investieren können.
Da auch die ergänzende und unterstützende Infrastruktur vor Ort – wie Einrichtungen der Jugendbildung oder Familienferienstätten – einen wichtigen Beitrag zu einem guten Familienleben vor Ort liefern, ist es gut, dass sie auch mit Überbrückungshilfen und einem Kredit-Sonderprogramm unterstützt werden (s. Für Betriebe und Unternehmen).