Für Existenzsicherung und Teilhabe
Alle diejenigen, die, aus welchem Grund auch immer, gerade nicht selber für ihre Existenzsicherung sorgen können – und das passiert nicht nur in Zeiten der Pandemie manchmal schnell und meist unverschuldet – die können sich in Deutschland auf eine Grundsicherung verlassen. (hier geht es zu meiner Rede) Hierzu haben wir in dieser Woche die Erhöhung der Regelsätze in der Grundsicherung in erster Lesung beraten. Alle fünf Jahre werden die Regelsätze an die tatsächlichen aktuellen Lebenshaltungskosten angepasst.
Wir wollen Existenzsicherung und gesellschaftliche Teilhabe vor allem für diejenigen, die nichts an ihrer Situation ändern können. Das betrifft in besonderer Weise die Kinder in unserer Gesellschaft. Und deswegen haben Kinder nichts in der Grundsicherung für Arbeitslose zu suchen. Wir wollen eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung, die sich an den Möglichkeiten normaler Einkommen orientiert, damit niemand wegen seiner Kinder arm wird. Und die für eine soziale und Bildungsinfrastruktur sorgt, die wirklich Chancengleichheit schafft. Damit Kinder so sorgenfrei und unbelastet wie möglich ins Leben starten können.