#dieschmidt_wp19_3

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Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

letzte Woche hat sich der Bundesparteitag der SPD dafür ausgesprochen ergebnisoffene Gespräche mit CDU und CSU aufzunehmen. Uns ist wichtig, dass wir – im Falle einer Regierungsbeteiligung – unsere sozialdemokratischen Themen durchsetzen können. Der Parteivorstand der SPD hat in seiner Sitzung heute Vormittag entschieden, Sondierungsgespräche mit CDU/CSU aufzunehmen. Wir werden nun sehen müssen, wie diese verlaufen. Im Januar wird ein weiterer Bundesparteitag darüber entscheiden, ob aus den Sondierungsgesprächen Koalitionsgespräche werden. Oder nicht.
Ob die Gespräche in einer Regierungsbeteiligung münden, ist offen. Grundlage für die Gespräche mit anderen Parteien müssen immer unsere sozialdemokratischen Grundüberzeugungen und die Beschlüsse unserer Partei sein. Unsere Gesellschaft braucht mehr Zusammenhalt und Erneuerung. Denn noch immer wachsen 21% aller Kinder in Deutschland länger als fünf Jahre in Armut auf. Deswegen mache ich mich für eine Kindergrundsicherung stark. Noch immer gibt es Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben nicht von ihrer Rente leben können. Deswegen brauchen wir eine Stabilisierung des Rentenniveaus und die Einführung einer Solidarrente in Deutschland. Wer krank wird, darf nicht wegen seiner Versicherung oder seines Wohnortes anders behandelt oder schlechter versorgt werden. Ein guter Grund für die Einführung einer Bürgerversicherung im Gesundheitswesen. Wer nach einer familiär bedingten Stundenreduzierung wieder in Vollzeit zurückkehren möchte, muss dies auch tun können. Deswegen brauchen wir ein Rückkehrrecht von Teilzeit auf Vollzeit. Um diese und weitere Ziele (mehr dazu unter www.dagmarschmidt.de/unser-weg) durchzusetzen, gehen wir in die Sondierungsgespräche mit CDU und CSU.

Ich wurde am vergangenen Freitag mit einem sehr guten Ergebnis im Vorstand bestätigt. Ich bin dankbar für das entgegengebrachte Vertrauen und werde meinen Beitrag leisten, damit wir als starke und profilierte Partei in die Gespräche gehen.

Der nächste Newsletter #dieschmidt erscheint am 19.01.2018. Bis dahin wünsche ich Dir/Ihnen alles Gute, eine ruhige und besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Start in das neue Jahr.

Mit solidarischen Grüßen

Dagmar Schmidt, MdB