Die solidarische Bürgerversicherung
Am 12. Mai lud die SPD Aßlar zu dem Themenabend „Die solidarische Bürgerversicherung – bringt sie mehr Gerechtigkeit in das Gesundheitssystem?“ Dr. Thomas Spies als Fachreferenten ein. Nach der Eröffnung durch die Ortsvereinsvorsitzende machte die hiesige Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt in ihrem Grußwort darauf aufmerksam, dass die Bürgerversicherung für sie selber und die SPD ein sehr wichtiges Thema sei.
Gut zwanzig Besucherinnen und Besucher hörten anschließend dem Arzt, ehemaligen Landtagsabgeordneten und jetzigen Oberbürgermeister von Marburg aufmerksam zu, als er über das hessische Modell der solidarischen Bürgerversicherung der SPD referierte, das er 2003 gemeinsam mit Andrea Ypsilanti entwickelt hatte. Kurzweilig legte er die Probleme des Gesundheitssystems dar und machte klar, warum eine solidarische Bürgerversicherung eine gerechte Alternative zu dem aktuellen System, der Zwei-Klassen-Medizin, sei. Wichtig sei, dass Ärzte und Ärztinnen für dieselbe Behandlung von Patientinnen und Patienten dasselbe Honorar erhalten. Damit würde der aktuell bestehende finanzielle Anreiz für eine Bevorzugung von Privatversicherten gegenüber gesetzlich Versicherten aufgehoben. Durch die Einrichtung einer Stiftung, die Patientinnen und Patienten bei Behandlungsfehlern unterstützt, sollten deren Rechte gestärkt werden. Auch würden in der solidarischen Bürgerversicherung alle Einkommensarten berücksichtigt und die Beiträge würden in gleichen Teilen von den Arbeitgeberinnen und Arbeitgebern sowie den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern gezahlt werden – womit eine paritätische und gerechte Beitragszahlung geschaffen werde.
An den Vortrag anschließend, entwickelte sich eine lebhafte Diskussion, bei der unter anderem die Frage aufkam, ob die Bürgerversicherung auch Beamtinnen und Beamte umfasse. Dies wurde von Dr. Thomas Spies bejaht. Auf den Hinweis, dass sich Krankenkassen oft weigerten Leistungen zu übernehmen antwortete er: „Hartnäckig bleiben, nicht einschüchtern lassen und immer Einspruch einlegen.“ Dagmar Schmidt bekräftigte dies, verwies aber darauf, dass Lösungen gefunden werden müssten: „Es kann nicht sein, dass Patientinnen und Patienten ihre Rechte vorenthalten werden. Ich werde mich auch in Zukunft weiter dafür einsetzen, dass die Bürgerinnen und Bürger zu ihrem Recht kommen!“