UNAMID, UNMISS, EUTM Somalia
Die zwei UN Missionen im Sudan und Südsudan wurden auch verlängert. Grundlage der Missionen sind die Resolution 1996 vom Juli 2011 und die Folgeresolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, zuletzt Resolution 2392 und Kapitel VII der UN-Charta. Durch Kapitel VII werden die Mitgliedsstaaten legitimiert gegen Menschenrechtsverletzungen vorzugehen. Wir setzen mit unserer Soldatinnen und Soldaten ein Zeichen der Unterstützung für die Vereinten Nationen und unterstreichen, dass Deutschland weiterhin das internationale Engagement zur friedlichen Lösung der Konflikte im Südsudan und Sudan mitträgt und wir die Beschlüsse des Sicherheitsrates umsetzen. Dies ist wichtig, da die Vereinten Nationen und der Sicherheitsrat in den letzten Jahren weltweit an Ansehen und Durchsetzungsfähigkeit verloren haben. Mit der Unterstützung stärken wir mittelbar die afrikanischen Peace-Keeping-Fähigkeiten.
Deutschland ist bei beiden Missionen mit jeweils 15 Beobachterinnen und Beobachtern tätig. Das bedeutet, dass unsere Soldatinnen und Soldaten Truppenbewegungen oder Materialverlegungen, die Identifikation militärischer Verbände sowie die Unterstützung der Kommunikation zwischen den verschiedenen Konfliktparteien und zwischen den Friedenstruppen und den Konfliktparteien beobachten und überwachen. Weitere wichtige Aufgaben der Beobachter sind die Befragung der Zivilbevölkerung und die Überwachung der Versorgungslage sowie das Protokollieren und Melden ihrer Beobachtungen an die Leitung der jeweiligen Mission oder an das Hauptquartier der Vereinten Nationen. Militärbeobachterinnen und Militärbeobachter gelten damit als die „Augen und Ohren“ einer Friedensmission.
Sowohl die Mission im Sudan (UNAMID) wie auch die Mission Südsudan (UNMISS) werden hauptsächlich von der Afrikanischen Union geleitet und mit Personal ausgestattet. Aktuell sind beide Missionen die einzigen Garanten ein Mindestmaß an Sicherheit für die Zivilbevölkerung bereitzustellen. Gerade im Südsudan hat sich die humanitäre Lage im letzten Jahr nochmal dramatisch verschärft.
Bundeswehrmandat in Somalia:
Die Mission EUTM Somalia wird zum 31. März beendet. Die Mission wurde auf Beschluss des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (Resolution 1872) aufgesetzt und diente zur Ausbildung somalischer Streitkräfte. Seit 2010 beteiligt sich die Bundeswehr mit jeweils 20 Soldatinnen und Soldaten an der Mission. Die deutsche Unterstützung der somalischen Streitkräfte beruhte auf taktischer Ausbildung, Mentoring und strategischer Beratung.
Zu den weiteren Bundeswehrmandaten: