Für kleine und mittlere Einkommen

Ob monatlich 1.000€ auf dem Konto landen oder 10.000€ – auf den Einkauf im Supermarkt zahlen wir alle gleich viel Mehrwertsteuer. Das bedeutet auch, dass die Mehrwertsteuer die Haushalte verhältnismäßig am stärksten belastet, die weniger Geld zur Verfügung haben. Gerade sie brauchen aber jetzt eine Entlastung, denn sie können die coronabedingten Einnahmeneinbuße nicht so gut abfangen, wie diejenigen, die gut verdienen. Deswegen ist es gut, dass die Mehrwertsteuer vom 01. Juli 2020 bis zum 31. Dezember 2020 von 19% auf 16% (bzw. 7% auf 5%) gesenkt wird. So helfen wir Beschäftigten, Familien und vor allem denen mit kleinen Einkommen. Gleichzeitig setzen wir damit Kaufimpulse für große und kleine Investitionen und stärken die Binnennachfrage.

Auch hohe Stromkosten belasten untere Einkommensgruppen überproportional – der Stromverbrauch einer Waschmaschine ist in einem reichen Haushalt nicht höher als in einem armen. Im Gegenteil, reiche Haushalte können sich eher die Neuanschaffung von stromsparenden Geräten leisten als ärmere. Deswegen ist es gut, dass wir mit 11 Milliarden Euro Zuschuss zur EEG-Umlage in 2021 und 2022 sicherstellen, dass die Stromkosten nicht übermäßig ansteigen.