dieschmidt | der newsletter
Der Newsletter als PDF (mit Bildern und zum ausdrucken und versenden):#dieschmidt_21
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,
hinter uns liegt eine erfolgreiche sozialdemokratische Woche im Bundestag!
Eine Woche, die begründet, warum wir uns für die Große Koalition entschieden haben. Eine Woche, in der wir wieder Stück für Stück mehr soziale Gerechtigkeit geschaffen haben: In einer gerechten Gesellschaft bekommt jede und jeder eine neue Chance bekommt. Mit der Einführung des sozialen Arbeitsmarkts eröffnen wir zehntausend Menschen den Zugang in geregelte Beschäftigung, die bisher nicht vom Aufschwung am Arbeitsmarkt profitieren konnten. Denn auch wenn die Arbeitslosigkeit niedrig ist, gibt es noch viel zu viele Menschen, die schon lange Arbeit suchen (…weiterlesen).
Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auf eine stabile Rente im Alter verlassen können. Mit dem Rentenpakt stoppen wir das Absinken des Rentenniveaus, verbessern die Erwerbsminderungsrente und entlasten Beschäftigte mit geringerem Einkommen (…weiterlesen).
Wir unterstützen Eltern mit dem Familienentlastungsgesetz, damit alle Kinder die besten Chancen für ihre Zukunft haben. Insbesondere für Familien mit geringen und mittleren Einkommen ist die finanzielle Entlastung wichtig, die wir gestern beschlossen haben (…weiterlesen).
Mit dem Pflegepersonalstärkungsgesetz verbessern wir die Situation in der Pflege. Wir schaffen die Voraussetzungen, dass in Krankenhäusern deutlich mehr Personal eingestellt wird, die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter besser bezahlt werden und die Arbeitsbedingungen verbessert werden (…weiterlesen).
Wir machen Politik für die Menschen in Deutschland – für den Kassierer, die Rentnerin und den alleinerziehenden Vater. Für Pflegekräfte und für diejenigen, die auf Pflege angewiesen sind. Für Kinder und ihre Eltern.
Ausnahmsweise schreibe ich heute aus Berlin. Der Grund: Am Wochenende findet hier in Berlin das erste Debattencamp der SPD statt (mehr dazu unter debattencamp.spd.de). Gemeinsam wollen wir Ideen entwickeln, die unser Land in eine bessere, gerechte Zukunft führen. Zum Beispiel stellen wir uns morgen Abend (Samstag, 10. November) der Frage, wie wir Kinderarmut bekämpfen können und stellen unser Konzept der Kindergrundsicherung vor. Übrigens: wer nicht selber in Berlin ist, kann die Debatte live auf Facebook verfolgen (hier geht es zum Stream). Ich bin sehr auf die Ergebnisse des Wochenendes gespannt!
Mit solidarischen Grüßen
Dagmar Schmidt, MdB
Gedenkstunde
zum 09. November
In der Gedenkstunde zum 09. November heute Vormittag im Bundestag hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier gesagt: „Am 09. November erinnern wir Deutsche an beides: An Licht und an Schatten unserer Geschichte. Dieser Tag ist ein Tag der Widersprüche, ein heller und ein dunkler Tag, ein Tag, der uns das abverlangt, was für immer zum Blick auf die deutsche Vergangenheit gehören wird: die Ambivalenz der Erinnerung.“ Wie kaum ein Datum markiert der heutige Tage die wechselvolle Geschichte Deutschlands: Heute vor 100 Jahren (1918) wurde die erste deutsche Republik ausgerufen. Vor 80 Jahren (1938) war die Reichspogromnacht für alle ein sichtbarer Vorbote der gewaltsamen Verfolgung und späteren Vernichtung der jüdischen Bevölkerung. Vor 29 Jahren begann mit dem Fall der Berliner Mauer und der Öffnung des Eisernen Vorhangs die friedliche Wiedervereinigung Deutschlands in einem geeinten Europa. Wir haben dem heute im Rahmen einer Gedenkstunde im Bundestag gedacht.
Schwarzarbeit bekämpfen
Vorstoß von BM Olaf Scholz
Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug schädigen unsere Gemeinschaft auf vielfältige Weise. Sie schädigen die Beschäftigten, weil Regelungen zum Mindestlohn und Arbeitsschutz nicht eingehalten werden. Und teilweise geht das mit menschenunwürdigen Arbeitsbedingungen einher. Sie schädigen Arbeitslosen, die dadurch weniger Chancen auf eine legale Beschäftigung haben. Sie schädigen Unternehmen, die sich an die Spielregeln halten und dadurch Nachteile im Wettbewerb erleben. Sie schädigen der gesamten Gesellschaft nicht zuletzt, weil mit den hinterzogenen Steuern und Sozialabgaben wichtige Aufgaben finanziert werden könnten.
Das wollen wir ändern. Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat deswegen gestern ein Maßnahmenpaket vorgestellt, um effektiver gegen illegale Beschäftigung und Sozialleistungsbetrug vorzugehen: Mit einer Aufstockung von Tausend neuen Stellen, mit mehr Befugnissen und mit einer besseren Zusammenarbeit mit anderen Behörden, wird die zuständige Sondereinheit beim Zoll gestärkt. Mit dem Gesetz widmet sich das Bundesfinanzministerium vor allem dem Kampf gegen Zwangsarbeit und Ausbeutung, Organisierte Kriminalität, den Missbrauch von Sozialleistungen und „Tagelöhner-Börsen“. Das Gesetz geht nun in die Ressortabstimmungen.
100 Jahre Frauenwahlrecht
Marie-Juchacz-Preis 2019
100 Jahre ist es her, dass Frauen in Deutschland das Wahlrecht zugesprochen wurde. Das Frauenwahlrecht fiel nicht vom Himmel. Über viele Jahre und gegen heftigen Widerstand haben Frauen dafür gekämpft, wählen zu gehen und gleichberechtigt mit Männern ihre Stimme abgeben zu dürfen. Und immer waren es Sozialdemokratinnen, die voller Leidenschaft und Entschlossenheit für die Gleichberechtigung von Frauen kämpften. Ohne Marie Juchacz, Clara Zetkin, Luise Zietz hätte ein Wahlrecht für Frauen in Deutschland nicht durchgesetzt werden können. Marie Juchacz hat als erste Frau überhaupt in einem deutschen Parlament eine Rede gehalten. Anlässlich dieses Jubiläums schreibt die SPD-Bundestagsfraktion den „Marie-Juchacz-Preis 2019“ aus. Es gibt zwei Kategorien: Der Kreativpreis richtet sich an junge Menschen (16-27), die sich kreativ in Form einer Rede damit auseinandersetzen, wie die Bilanz von Marie Juchacz heute zur Gleichstellung von Frauen in der Politik ausfiele und welche Vorschläge sie hätte, um die Gleichstellung von Frauen in der Politik zu verbessern. Der Engagementpreis richtet sich an innovative zivilgesellschaftliche Initiativen und Projekte, die die politische Beteiligung von Frauen voranbringen. Die ausgewählten Beiträge werden mit Geldpreisen ausgezeichnet. Die Gewinnerinnen und Gewinner werden außerdem zu einer zweitägigen Berlin-Fahrt eingeladen und nehmen an der feierlichen Preisverleihung voraussichtlich im Februar 2019 im Bundestag teil. Bewerbungsschluss ist der 04. Januar 2019. Mehr Infos gibt es unter www.spdfraktion.de/mariejuchaczpreis.
Außerdem haben wir anlässlich von 100 Jahren Frauenwahlrecht Postkarten mit historischen Motiven entwickelt. Sie bilden Plakate aus dem Kampf für das Frauenwahlrecht ab und werden demnächst im Wahlkreisbüro zum Mitnehmen ausliegen.