dieschmidt | der newsletter

Der Newsletter als PDF (mit Bildern und zum ausdrucken und versenden):#dieschmidt_19

Liebe Genossinnen und Genossen,

liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

wir haben diese Woche einige Weichen gestellt, um das Leben der Menschen leichter zu machen. Wir wollen, dass jede und jeder ein Recht auf Arbeit hat. Der soziale Arbeitsmarkt ist ein erster Schritt. Auch wenn die Arbeitslosigkeit niedrig ist, gibt es noch viel zu viele Menschen, die schon seit vielen Jahren arbeitslos sind und so gut wie keine Chance auf dem Arbeitsmarkt hatten. Damit finden wir uns nicht ab. Für sie schaffen wir mit dem Teilhabechancengesetz einen sozialen Arbeitsmarkt, der ihnen neue Chancen auf Teilhabe am Arbeitsleben bietet. Wer ein Leben lang gearbeitet hat, muss sich auf eine stabile Rente im Alter verlassen können. Um das zu gewährleisten, stoppen wir das Absinken des Rentenniveaus und sorgen dafür, dass die Renten künftig wieder wie die Löhne steigen. Wir wollen, dass jede und jeder eine Rente hat, von der es sich gut leben lässt (…weiterlesen). Mit dem Familienentlastungspaket stärken wir Familien finanziell. Wir erhöhen das Kindergeld um 10 Euro pro Kind und erhöhen den Kinderfreibetrag. Wir bauen die „kalte Progression“ – das Phänomen, dass Lohnsteigerungen zu überproportional steigenden Steuern führen – ab. (…weiterlesen)

Fast alle Schwangeren, die ein Kind mit Down-Syndrom erwarten, entscheiden sich für einen Abbruch der Schwangerschaft. Seit 2012 werden vorgeburtliche Bluttests angeboten, die u.a. untersuchen, ob das werdende Kind mit Trisomie 21 auf die Welt kommt. Gegenwärtig wird geprüft, ob die Gesetzlichen Krankenkassen die Kosten für diese Tests übernehmen. Ein entsprechendes Bewertungsverfahren läuft. Ethische Fragen spielen in diesem Verfahren keine Rolle. Menschen mit Down-Syndrom kommen nicht zu Wort. Gemeinsam mit weiteren Abgeordneten von der SPD, CDU, FDP, Linken und den Grünen möchte ich einen Diskurs darüber anstoßen, welche ethischen Fragen mit der Kostenübernahme solcher Tests zusammen hängen. Auf unserer Pressekonferenz heute Vormittag haben wir unsere Position vorgestellt, die wir im Bundestag frei von jedem Fraktionszwang debattieren wollen (…weiterlesen).

Mit solidarischen Grüßen

Dagmar Schmidt, MdB

Sozialer Arbeitsmarkt

Mit der Einführung eines sozialen Arbeitsmarktes geben wir Arbeitslosen, die schon lange Arbeit suchen eine neue Chance. Denn trotz historisch niedriger Arbeitslosigkeit gibt es in Deutschland rund 800.000 Langzeitarbeitslose, die von der guten wirtschaftlichen Lage nicht profitieren. Arbeit und ein eigenes Einkommen sind jedoch zentral für eine Teilnahme am gesellschaftlichen Leben und die Gestaltung des Lebens nach eigenen Wünschen. Wir setzen nun ein Programm auf, mit dem wir mittels individueller Unterstützung auch jene in die Arbeitswelt integrieren wollen, bei denen die klassischen arbeitsmarktpolitischen Instrumente nicht erfolgreich waren. Damit leisten wir mit der Aktivierung brachliegender Potenziale auch einen Beitrag zur Bekämpfung des Fachkräftemangels.

Diesel

Wir konnten im Koalitionsausschuss endlich durchsetzen, dass nun auch die Union Hardware-Nachrüstungen unterstützt, um Fahrverbote zu vermeiden. Diese gemeinsame Position der Bundesregierung ist ein wichtiger Schritt, um die Industrie dazu zu bringen, die Kosten dafür zu übernehmen. Wir sehen die Autohersteller in der Verantwortung, die Fahrzeuge auf die Straße geschickt haben, welche erhebliche Abgasmengen ausstoßen. Und das, obwohl die Hersteller über bestehende Abgasgrenzwerte wussten. Sie dürfen nun die Fahrzeughaltenden nicht alleine lassen, sondern müssen zügig Nachrüstungen anbieten und die Kosten dafür komplett übernehmen.

Eritrea und Äthiopien

In einem gemeinsamen Antrag mit der Unionsfraktion, der diese Woche im Bundestag beraten wurde, unterstützen wir die Annäherung von Äthiopien und Eritrea und die unterzeichnete „Gemeinsame Erklärung von Frieden und Freundschaft“. Die Welt ist gerade nicht voller guter Nachrichten. Wenn sich zwei Länder auf den Weg machen Frieden zu erreichen, dann müssen wir das unterstützen. Vor allem, wenn der damit angestoßene Friedensprozess die Chance birgt, einen der letzten großen zwischenstaatlichen Konflikte auf dem afrikanischen Kontinent friedlich beizulegen. …weiterlesen

Meine Woche im Wahlkreis

In der vergangenen Wahlkreiswoche hatte ich wieder die Gelegenheit viele interessante Termine wahrzunehmen. In Wetzlar konnte ich mir gemeinsam mit Cirsten Kunz, Stephan Grüger und Nancy Faeser erneut ein Bild von der Arbeit des THW Wetzlar machen. Beim Internationalen Bund haben wir uns mit geflüchteten Frauen unterhalten, die dort berufsvorbereitende Kurse besuchen. Es war ein sehr spannender Termin und es ist eine wichtige Arbeit, die vom Internationalen Bund übernommen wird (Hier geht es zur Pressemitteilung).

In Herborn habe ich mich mit Vertreterinnen und Vertretern des Herborner und des Dillenburger Weltladens getroffen. Wir haben uns darüber unterhalten, was wir in Deutschland tun können, um weltweit für gute und sichere Arbeit zu sorgen (Hier geht es zur Pressemitteilung).

Besonders habe ich mich über die Gelegenheit gefreut, bei der Jahreshauptversammlung der SPD Wetzlar zwei langjährigen Genossen für ihre Mitgliedschaft zu danken. Als Manfred Jäckel 1958 der SPD beigetreten ist, hat sich unsere Partei auch in einem Erneuerungsprozess befunden – und hat sich neu ausgerichtet. Als Horst Zahner der Partei beigetreten ist, befand sich die 68er-Bewegung auf ihren Höhepunkt – eine Zeit, in der sich die Menschen in Deutschland mit dem politischen System auseinandergesetzt haben. Und woraus eine starke Demokratie entstanden ist. Nur wenige Jahrzehnte später wird diese Demokratie von verschiedenen Strömungen in unserem Land bedroht. Ein Grund mehr für uns entschlossen nach vorne zu treten und für unsere politischen Ziele und Erfolge einzustehen. Denn: wir machen den Menschen das Leben leichter. Mit dem Familienentlastungsgesetz und der Brückenteilzeit ebenso wie mit dem sozialen Arbeitsmarkt