Gesetz eingebracht | 13.03.2020

Arbeit-von-morgen-Gesetz

Der technologische Wandel verändert die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten. Wir sind überzeugt: Qualifizierung und Fortbildung sind wichtige Grundlagen, um die Herausforderungen des technologischen Wandels bestmöglich zu bewältigen. Dabei muss vor allem auf die Interessen der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Rücksicht genommen werden – das gilt für Inhalte, Zeit und Ort von Qualifizierung. Wir haben bereits Ende 2018 das Qualifizierungschancengesetz beschlossen und es Beschäftigten leichter gemacht, sich weiterzubilden und zu qualifizieren. Jetzt gehen wir den nächsten Schritt und erhöhen die Anreize für Betriebe ihre Beschäftigten weiterzubilden. Damit Betriebe den Strukturwandel erfolgreich meistern und Beschäftigte auch morgen und übermorgen gute Arbeit haben.

Mehr Geld für gezielte Qualifizierung: Wir wollen das Antragsverfahren für die Betriebe verbessern, wenn mehrere Beschäftigte weitergebildet werden – es soll schneller und einfacher werden. Und wenn mindestens jede oder jeder fünfte Beschäftigte weitergebildet wird, sollen die Zuschüsse für Lehrgänge und Lohn um jeweils zehn Prozent steigen – und um weitere fünf Prozent, wenn es eine Betriebsvereinbarung zur beruflichen Weiterbildung oder einen entsprechenden Tarifvertrag gibt. Damit stärken wir auch die betriebliche Mitbestimmung.

Bessere Förderung in Transfergesellschaften: Wird ein Betrieb geschlossen oder der Standort verlegt, können Beschäftigte in eine sogenannte Transfergesellschaft übergehen. Damit sie von da aus schnell in gute Arbeit kommen, wollen wir auch die Qualifizierung in Transfergesellschaften verbessern. In mittleren und kleinen Betrieben (unter 250 Beschäftigten) sollen künftig bis zu 75 Prozent der Weiterbildungskosten durch die Bundesagentur für Arbeit übernommen werden. Die Weiterbildung für neue Jobs soll unabhängig von Alter und Berufsabschluss gelten. Zukünftig sollen auch Qualifizierungen über die Dauer des Transferkurzarbeitergeldes hinaus gefördert werden – damit auch längere Weiterbildungsmaßnahmen möglich werden.

Zusammen mit dem heute beschlossenen verbesserten Kurzarbeitergeld, geben wir unseren Betrieben und ihren Beschäftigten damit Instrumente an die Hand, um potenzielle Krisen durch die Verbreitung des Corona-Virus oder den bevorstehenden Strukturwandel gut zu bewältigen.