Gegen Hass und Hetze

Letzten Freitag habe ich gemeinsam mit der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht und weiteren 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer in der digitalen Fraktion-vor-Ort Veranstaltung der SPD-Bundestagsfraktion über Hass und Hetze im Internet und auf der Straße gesprochen. Christine Lambrecht stellte zu Beginn die verschiedenen Maßnahmen vor, mit denen die Bundesregierung gegen Falschnachrichten und Verleumdungen im Internet vorgeht und berichtete von persönlichen Verleumdungen und auch Bedrohungen, die sie persönlich vermehrt in der vergangenen Zeit erhalten hat. Uns ist es wichtig, dass vor allem ehrenamtliche Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker besser vor Anfeindungen und Bedrohungen geschützt werden. Außerdem sprachen wir über den Zusammenhang von Hass und Hetze im Netz und Hass und Hetze auf der Straße. Für mich ist klar: Durch die scheinbare Anonymität im Internet verschiebt sich die Grenze des Sagbaren immer mehr. Hass führt zu Bedrohungen und diese Bedrohungen führen zu Gewalt, die auch analog stattfindet: Gegen Menschen anderer Herkunft oder Glaubensrichtungen, gegen Polizistinnen und Polizisten, gegen Rettungskräfte und Politikerinnen und Politiker. Wir müssen alle gemeinsam gegen jegliche Form von Hass und Hetze, ob auf der Straße oder im Netz, aufstehen.