Konjunkturpaket 2020

Für die Umwelt

Starkregen, Überflutungen, Waldbrände, Hitzerekorde – die Auswirkungen des Klimawandels sind schon heute dramatisch. Deswegen ist es wichtig und richtig, dass wir im Konjunkturpaket einen Fokus auf neue emissionsfreie Fahrzeuge setzen und der Bund den Anteil am Umweltbonus verdoppelt. Bei Nettolistenpreisen bis 40.000 Euro steigt die Prämie bei E-Autos auf 6.000 Euro – zusätzlich zur Prämie der Industrie. Wir fördern damit gezielt Zukunftstechnologie, unterstützen die Automobilbranche bei ihrem Wechsel hin zu klimafreundlichen Antrieben und fördern damit auch langfristige Beschäftigung. Ich bin der festen Überzeugung, dass der Automobilindustrie – und damit auch der Zuliefererindustrie bei uns vor Ort –  mit dem jetzt beschlossenen Paket viel mehr und nachhaltiger geholfen wird, als mit einem kurzen Strohfeuer in alte Technologien. Im Paket sind Milliardenhilfen für die Hersteller und Zulieferer vereinbart, wenn diese in Technologien der Zukunft bei der Produktion oder in Forschung und Entwicklung investieren. Das gilt auch im Bereich der Batteriezellfertigung. Außerdem investieren wir in die Errichtung der dringend benötigten Ladeinfrastruktur und machen Elektromobilität damit auch flächendeckend attraktiver.

Außerdem richten wir die KfZ-Steuer am Klimaschutz aus: Ab 2021 müssen Besitzerinnen und Besitzer für klimaschädliche Autos mehr Geld zahlen – diejenigen sauberer Autos weniger. Wir fördern sauberere Lastwagen: Im Schwerlastverkehr ist E-Mobilität noch Zukunftsmusik. Mit unserem Bus und LKW-Flotten-Modernisierungsprogramm für alternative Antriebe wollen wir diese Zukunft ein Stück näherbringen. Außerdem wollen wir ein befristetes europaweites Austauschprogramm für alte LKW gegen neue Euro 6-LKW initiieren. Wir fördern den Umstieg auf E-Mobilität im Nahverkehr und stocken die Förderung für Busse mit klimafreundlichen Antrieben auf. Wir stärken die Bahn, die in der Corona-Krise deutliche Einbußen verkraften musste, damit die Takte dichter und das Schienennetz besser werden können. Daneben werden wir auch die Schifffahrt als klimafreundliches Verkehrsmittel modernisieren und digitalisieren. Und für die Umrüstung auf moderne sauberere Flugzeuge stellen wir ebenfalls zusätzliche Mittel bereit.

Außerdem fördern wir die, die für uns unterwegs sind: Soziale Dienste, Handwerker und Unternehmen werden dabei unterstützt, ihre Fahrzeugflotten auf Elektroantriebe umzurüsten. Ganz nebenbei sorgen wir so für bessere Luft und weniger Lärm.