Entspannungspolitik
Auf den ersten Blick scheinen die Konflikte auf der Welt immer weiter zuzunehmen. Die Hoffnung Europas auf einen nachhaltigen Frieden hat sich seit Ende des Kalten Krieges nicht erfüllt. Die völkerrechtswidrige Annexion der Halbinsel Krim durch Russland und der bewaffnete Konflikt im Südosten der Ukraine sind nur zwei Beispiele dieses Trends. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen dazu beitragen eine zeitgemäße Entspannungspolitik zu schaffen, denn für uns ist die Europäische Union in erster Linie eine Friedensordnung. Zeitgemäße sozialdemokratische Antworten auf die zahlreichen regionalen Konflikte sind funktionsfähige, gemeinschaftliche und multilaterale Institutionen aber vor allem eine politische Kultur, die die Bereitschaft zu einem Kompromiss beinhaltet. Vor allem aber bedarf es der Einbindung der zivilgesellschaftlichen Akteurinnen und Akteure. Zeitgemäße sozialdemokratische Entspannungspolitik beginnt mit dem Dialog – und der Dialog schafft Vertrauen in regionale Institutionen und Vertrauen schafft Sicherheit. Wir brauchen Sicherheit miteinander, Sicherheit voreinander wird nicht reichen um die Konflikte unserer Zeit zu lösen.