Haushalt 2020 | Haushaltspolitik für eine solidarische Gesellschaft

Bildung, Forschung und Innovation

Digitalisierung, technologischer Wandel und Klimawandel verändern unser Leben und unsere Arbeit. Das ist zugleich Herausforderung und Chance – auch für unsere mittelhessische Industrie. Wir wollen diese Veränderung im Sinne der Beschäftigten gestalten und sie stark machen für die Arbeit von morgen. Dazu gehören ein Recht auf Arbeit, starke Sozialpartnerschaften und ein Sozialstaat, der im Wandel Sicherheit bietet. Selbstbestimmte Qualifizierungsmöglichkeiten – Aus- und Fortbildung – auf betrieblicher Ebene mit den Beschäftigtenvertretungen oder auf individueller Ebene sind ein weiterer zentraler Baustein. Für die Arbeit von morgen müssen wir heute die richtigen Weichen stellen. Dank vorausschauender Politik unseres Landrates Wolfgang Schuster ist der Breitbandausbau im Lahn-Dill-Kreis bereits fast vollständig abgeschlossen und viele Haushalte und Firmen profitieren von schnellem Internet – und der Breitbandausbau wird auch dank Fördermittel des Bundes weiter vorangetrieben. Um kleine und mittelständische Unternehmen weiter zu fördern, unterstützt sie der Bund zukünftig mit der steuerlichen Förderung von Forschung und Entwicklung – zusätzlich zur Projektförderung, die oft im Verbund mit Universitäten und Forschungseinrichtungen durchgeführt wird. Dadurch stärken wir unsere Innovationsfähigkeit in einer sich immer weiter beschleunigenden Weltwirtschaft.

Damit auch die heute heranwachsenden Generationen den Herausforderungen der Zukunft gewachsen sind, investiert der Bund weiter in die Digitalisierung der Schulen. Mit dem „DigitalPakt“ Schule werden wir bis 2024 rund 5 Milliarden Euro einsetzen, um die Schulen fit für die digitale Zukunft zu machen. In den nächsten vier Jahren werden wir insgesamt mehr als 100 Milliarden Euro in Bildung und Forschung investieren und damit die Grundlage für eine moderne, sozial und ökologisch gerechte und wirtschaftlich erfolgreiche Gesellschaft schaffen.

Olaf Scholz hat mit dem vorgelegten Haushalt erste Weichen gestellt. Für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist aber auch klar: Wir werden hier nicht stehen bleiben.