Pressemitteilung
SPD-Bundestagsabgeordnete Dagmar Schmidt, MdB fordert Sozialdemokratische Kindergrundsicherung
Kinder und ihre Familien haben im Moment besonders viel zu schultern – Kinderkrippen, Kindergärten und Schulen sind nur eingeschränkt geöffnet. Viele Kinder und Jugendliche sind seit Wochen zuhause und haben keinen oder nur eingeschränkten Kontakt zu gleichaltrigen. Auch Nachhilfe, Sportvereine, Kinder- und Jugendzentren, Musik- und Malschulen fallen als unterstützende Infrastruktur seit Wochen weg. „Ich bin beeindruckt davon, wie die allermeisten Familien, Kinder und Jugendlichen die letzten Wochen gemeistert haben.“, stellt Dagmar Schmidt fest. Kindern und Jugendlichen fällt es zurzeit besonders schwer am gesellschaftlichen und öffentlichen Leben teilzunehmen.
Die heute verabschiedete Gemeinsame Erklärung des Ratschlags Kinderarmut zeigt, die Corona-Pandemie wirkt auch hier wie eine Lupe: Kinder und Jugendliche, deren Familien arm sind oder von Armut bedroht sind, leiden besonders unter den geltenden Einschränkungen. „Auch in unserer Region ist die drohende Kinderarmut insbesondere bei Alleinerziehenden und Menschen mit niedrigem Einkommen ein drängendes Problem. Daher unterstütze ich die sozialdemokratische Forderung.“, betont Stephan Aurand, Sozialdezernent des Lahn-Dill-Kreises. „Es ist gut, dass auch in Hessen langsam der Weg zu einem neuen Schul- und Kindergartenalltag gegangen wird. Andererseits beginnen in Hessen in fünf Wochen die Sommerferien und wir müssen uns fragen: Was machen die Kinder und Jugendlichen dann?“, erklärt die stellvertretende sozialpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion weiter. Viele Eltern haben ihren Urlaub bereits verbraucht. Zwar versuchen die Städte und Gemeinden im Lahn-Dill-Kreis ein möglichst umfangreiches Kinder- und Jugendfreizeitangebot anzubieten – die üblichen Zeltlager und Ferienreisen werden in diesem Sommer aber nicht in der gewohnten Weise stattfinden können.
Für die SPD ist klar: Erholung, selbstgestaltete Zeit und Spiel sind Kinderrechte, die gewahrt werden müssen – und das gilt für alle Kinder und Jugendlichen. Jedes Kind ist der SPD gleich viel wert. „Wir wollen alle mitnehmen und ihnen die Chancen bieten das Bestmögliche aus ihrem Leben zu machen. Wir haben verschiedene Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Auswirkungen der Corona-Pandemie für alle abzumildern. Die Entbehrungen von Kindern und Jugendlichen konnten wir damit nicht auffangen.“, stellt Dagmar Schmidt fest.
Deswegen setzt sich die SPD für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung ein, die auf zwei Säulen fußt: einer Infrastruktur vor Ort, die Bildung und Teilhabe für alle Kinder ermöglicht sowie einer verlässlichen und transparenten Geldleistung, in der die bisherigen Familienleistungen – wie zum Beispiel Kindergeld, Kinderzuschlag und Kinderfreibetrag – zusammengeführt werden. An der schrittweisen Umsetzung arbeitet die SPD etwa bei der Neuberechnung der Regelbedarfe, der Bündelung von Leistungen wie beim Ausbau der Infrastruktur wie etwa der Ganztagsschulangebote, der Kinder- und Jugendhilfelandschaft und der Verbände wie auch der Unterstützung der Kommunen, in denen die wesentlichen Angebote der Infrastruktur vorgehalten werden. Um Familien jetzt unter die Arme zu greifen, setzt sich die SPD außerdem für einen Kinderbonus von 300€ pro Kind ein.