Haushalt des BMAS

Arbeit und Soziales | 23.11.18

Mit dem Etat des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales schaffen wir die Grundlage für konkrete Verbesserungen für die Menschen vor Ort. Menschen, die z.B. seit sehr langer Zeit ohne Arbeit sind haben nun ab dem kommenden Januar die Chance, den durch von uns eingeführten Sozialen Arbeitsmarkt gefördert zu werden. Mit dem sogenannten Teilhabechancengesetz und diesem Haushalt stellen wir 4 Milliarden Euro zusätzlich zur Verfügung. Das Jobcenter Lahn-Dill bekommt in diesem Zusammenhang ca. 3 Millionen Euro mehr zur Verfügung. Unabhängig vom Sozialen Arbeitsmarkt erhöhen wir insgesamt die Mittel für die Jobcenter und schaffen einen großen Spielraum, Langzeitarbeitslose zu integrieren und ausreichend Personal im Jobcenter bezahlen zu können.

Wir wollen ganz gezielt in Qualifizierung und Weiterbildung investieren und dafür sorgen, dass wir die Menschen auf die Digitalisierung vorbereiten und die Arbeit von morgen sicherstellen. Um dieses Ziel zu erreichen, wollen wir in der nächsten Woche das sogenannte Chancenqualifizierungsgesetz im Bundestag beschließen. Durch dieses Gesetzt, was ein Kernanliegen der SPD ist, haben alle Personen das Recht darauf, sich bei der Bundesagentur für Arbeit über Weiterbildungsmöglichkeiten beraten zu lassen. Zusätzlich unterstützen wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, deren Arbeitsplatz durch den Digitalen Wandel betroffen ist, in dem wir ihrem Unternehmen einen Zuschuss für ihre Weiterbildung geben.

Meine Kolleginnen und Kollegen im Haushaltsausschuss konnten während der parlamentarischen Beratung des Haushalts für die Menschen vor Ort noch weitere Verbesserungen erzielen. Ab 2019 wird z.B. die Förderung der Bundesarbeitsgemeinschaft Wohnungslosenhilfe e.V. deutlich aufgestockt werden. Bis 2022 erhält die BAGW insgesamt 350.000 Euro zusätzlich. Durch die zusätzlichen Mittel unterstützen wir die Menschen, die von Obdachlosigkeit bedroht sind. Gerade jetzt im Winter bin ich darüber froh, dass wir den Menschen bei ihrer Wohnungssuche Unterstützung bieten. Gleichzeitig wollen wir so Menschen besser beraten und Obdachlosigkeit vermeiden.