Qualifizierungschancengesetz eingebracht | 18.10.2018

Arbeit 4.0

Die Digitalisierung verändert die Art und Weise, wie wir in Zukunft arbeiten und produzieren werden. Um diese Veränderungen zu begleiten, ist die Qualifizierung und Absicherung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eine zentrale Aufgabe, um auch in Zukunft qualifizierte Arbeitsplätze zu sichern. Mit der Qualifizierungsoffensive, die gestern erstmals im Bundestag beraten wurde, schaffen wir die Grundlage, um den digitalen Wandel zu begleiten. Unabhängig von Qualifikation, Alter und Betriebsgröße haben alle Beschäftigten zukünftig die Möglichkeit an Weiterbildungsmaßnahmen teilzunehmen.

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in neuen, flexiblen Arbeitsformen brauchen den Schutz des Sozialstaats. Wer in die Arbeitslosenversicherung einzahlt, ist zukünftig besser geschützt. Wir bauen den Schutz durch die Arbeitslosenversicherung aus, indem wir den Zugang zum Arbeitslosengeld erleichtern – insbesondere für diejenigen, die häufig nur über kurze Dauer Arbeit haben. Wer innerhalb von 30 Monaten mindestens zwölf Monate sozialversicherungspflichtig angestellt ist, hat künftig Anspruch auf Arbeitslosengeld. In der bisher geltenden Frist von 24 Monaten war dies für viele kurzfristig Beschäftigte nicht möglich. Wir wären gerne noch weiter gegangen und hätten die Frist auf 36 Monate erhöht.

Gleichzeitig senken wir den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung um 0,5 Prozentpunkte und entlasten damit die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer – damit schaffen wir eine gute Balance zwischen Beitragsentlastung, Krisenrücklagen und verbesserten Versicherungsleistungen. Das bedeutet, dass ab 01. Januar 2019 der der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung nur noch 2,5% des Bruttolohnes betragen wird. Das Qualifizierungschancengesetz ist ein erster konkreter Schritt zur aktiven Gestaltung des Wandels in der Arbeitswelt im Rahmen der Nationalen Weiterbildungsstrategie.

Wir wollen arbeitsmarkt- und bildungspolitische Instrumente besser verzahnen und Weiterbildungsprogramme von Bund und Ländern bündeln. Wir verbinden Sicherheit im digitalen Wandel mit neuen Chancen für alle Beschäftigten und ermöglichen durch den Ausbau der Qualifizierung ein größeres Maß an persönlicher Freiheit. Langfristig wollen wir die Agentur für Arbeit zu einer Agentur für Arbeit und Weiterbildung umbauen. Und wir wollen die Arbeitslosenversicherung zu einer Arbeitsversicherung umgestalten – damit nicht Arbeitslosigkeit finanziert wird, sondern Arbeit.