Haushalt 2018
Teilhabe, soziale Sicherheit und gute Arbeit stehen im Zentrum des Haushalts für 2018 des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales (BMAS). Der Soziale Arbeitsmarkt bietet Menschen, die lange Zeit keine Arbeit hatten, wieder eine Perspektive. Wir helfen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmen bei der Digitalisierung der Arbeitswelt und schaffen bessere Strukturen
für Menschen mit Behinderungen. Mit rund 140 Mrd. Euro bildet der Haushalt des BMAS den mit Abstand größten Einzeletat des Bundeshaushaltes – wir geben 41 Prozent des Gesamthaushalts für Arbeits- und Sozialpolitik aus!
Langzeitarbeitslosigkeit bekämpfen
Wir haben jahrelang gekämpft und es hat sich gelohnt. Wir stellen erstmals 4 Milliarden Euro bis 2022 für den Sozialen Arbeitsmarkt zur Verfügung – die ersten 300 Millionen stehen im Haushalt für 2018. Damit eröffnet sich für bis zu 150.000 Menschen die Chance, wieder an der Arbeitswelt teilzuhaben und ein eigenes Einkommen zu erwirtschaften. Im Hinblick auf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer legen wir den Fokus auf Qualifizierung und Weiterbildung, um so die Herausforderungen der Digitalisierung in der Arbeitswelt besser meistern zu können. Darüber hinaus werden wir Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer über die Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung spürbar entlasten.
Gesetzliche Rentenversicherung stärken
Mit 94 Milliarden Euro sorgen wir dafür, dass der Beitragssatz der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer stabil bleibt und führen Verbesserungen bei der Mütterrente, der neuen Grundrente und der Ausweitung der Erwerbsminderungsrente durch. Von der Grundrente werden viele Menschen profitieren, die ihr Leben lang gearbeitet haben. Viele müssen dann nicht mehr zum Amt gehen und zusätzliche Stütze beantragen. Die Grundrente wird 10 Prozent über der heutigen Grundsicherung liegen. Das macht 80 Euro im Monat aus. Menschen, die mehr als 35 Jahre hart gearbeitet und nur wenig verdient haben, wird die neue Grundrente spürbar helfen. Die gesetzliche Rentenversicherung ist und wird die wichtigste Säule für die Altersvorsorge bleiben.
Teilhabe im Alltag fördern
Im Rahmen des Bundesteilhabegesetzes unterstützen wir Menschen mit Behinderungen konkret im Alltag. Mit Mitteln aus dem BMAS-Haushalt unterstützen wir lokale Projekte bei der Errichtung und Durchführung einer kostenlosen, zusätzlichen, unabhängigen Beratung von Betroffenen für Betroffene. Darüber hinaus stärken wir weitere Modellvorhaben, um gerade Menschen mit psychischen und seelischen Erkrankungen einen leichteren Zugang zu Arbeit zu ermöglichen. Der Beauftragte für Menschen mit Behinderungen erhält mehr Personal. Gerade die Verstärkung des Teams in der Schlichtungsstelle wird dafür sorgen, dass Menschen mit Behinderungen im Alltagsleben schneller Hilfe bekommen und bei Rechtsfragen stärker unterstützt werden können.