RESOLUTE SUPPORT
Auch die NATO-Mission RESOLUTE SUPPORT in Afghanistan wurde verlängert. Die Mission ist auf Einladung der afghanischen Regierung vor Ort sind. Diese wurde im Jahre 2014 durch eine Vereinbarung der NATO und der afghanischen Regierung vereinbart. Das Ziel der Mission ist die Ausbildung der afghanischen Sicherheitskräfte.
Um die Ausbildung von Sicherheitskräften in Afghanistan zu gewährleisten wird angesichts des zwischen den NATO-Partnern abgestimmten Sicherheitskonzepts die Schutzkomponente für die Ausbildung erhöht. Die Bundesregierung kommt zu dem Schluss, dass der Einsatz weiterhin notwendig ist. Die Obergrenze deutscher Soldatinnen und Soldaten wurde von 980 auf 1300 erhöht. Damit sollen die erhöhten Sicherheitsrisiken gegenüber deutschen Einrichtungen und Personal, aber auch hinsichtlich der afghanischen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in diesem und nächsten Jahr begegnet werden. Die Bundeswehr wird mit dem neuen Mandat die afghanische Armee in fünf Städten des Landes ausbilden, beraten und unterstützen. Weiterhin soll die Bundeswehr die afghanischen Sicherheitsbehörden bei der Vorbereitung der Wahlen unterstützen und beraten. Das heißt sie berät die afghanische Wahlkommission, wie die Wahlen sicher und nach demokratischen Standards durchgeführt werden könne.
Die Mission RESOLUTE SUPPORT ist wohl der umstrittenste Einsatz der Bundeswehr. Unser Engagement in Afghanistan dauert nun schon 17 Jahre ohne dass sich in der allgemeinen Wahrnehmung der Öffentlichkeit viel in dem Land verändert. Im Gegenteil, es scheint nach ein paar wenigen Jahren der Stabilität, wieder instabiler zu werden. Deshalb möchte ich auch nochmal kurz auf den Perspektivbericht zu Afghanistan der Bundesregierung eingehen, der vor wenigen Tagen veröffentlicht wurde.
Neben der immer noch schlechten Menschenrechtslage und sehr instabilen Sicherheitslage, zeigt der Bericht jedoch auch eindrucksvoll, was in den letzten 17 Jahren erreicht wurde, und warum eine weitere Unterstützung zur Sicherung des Erreichten dringend notwendig ist. Trotz des Abzuges der meisten NATO – Truppen 2015 (sie wurden von über 130.000 auf 13.576 reduziert), ist es der afghanischen Armee gelungen über 60 Prozent des afghanischen Territoriums mit zwei Drittel der Bevölkerung unter Kontrolle der Regierung zu halten. Die wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Entwicklung Afghanistan hat seit dem Sturz der Taliban bemerkenswerte Fortschritte gemacht, die wir erweitern und stabilisieren müssen. Der Mehrheit der Afghaninnen und Afghanen geht es heute besser als 2001. Statt mehrerer hunderttausend Kindern, besuchen heute über 8 Millionen afghanische Kinder Schulen. 43 Prozent davon sind Mädchen. Die Kindersterblichkeit wurde halbiert. Während 2001 gerade mal fünf Prozent Zugang zu Strom hatten, sind es jetzt 31 Prozent. Auch haben heute 55 Prozent der Afghaninnen und Afghanen Zugang zu frischen und sauberen Trinkwasser. Große Teile der Infrastruktur konnten in den letzten 17 Jahren neu oder wiederaufgebaut werden. Im Human Development Index der Vereinten Nationen ist Afghanistan von 173 von 178 (2004) auf 168 von 188 (2016) gestiegen. Auch hat sich das durchschnittliche Pro-Kopf-Einkommen von 120 US-Dollar im Jahre 2001 auf 608 US-Dollar im Jahre 2016 erhöht. Dies klingt vielleicht nicht nach allzu viel. Aber wir sollten uns ins Gedächtnis rufen, dass Afghanistan, seine Gesellschaft und seine staatliche Ordnung 2001 komplett am Boden lagen. Die offiziellen Zahlen zeigen auch, dass die viele Entwicklungen erst in den letzten sechs bis sieben Jahren wirklich an Fahrt aufgenommen haben und messbar sind. Zahlen für den Human Development Report können in Afghanistan erst seit 2011 erhoben werden. In diesem Zeitraum ist die durchschnittliche Lebenserwartung von 44 Jahren auf 61 Jahre gestiegen. Gleichzeitig hat sich die durchschnittliche Länge des Schulbesuchs von knapp acht Jahre auf über zehn Jahre erhöht. Wir haben durch unser Engagement viel erreicht. Dies gilt es nun zu schützen und weiter auszubauen.
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