#dieschmidt | der newsletter

Der Newsletter als PDF: #dieschmidt_8

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Mittwoch wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Nur wenige Stunden später wurde das neue Kabinett ebenfalls im Amt vereidigt. Nun kann es losgehen. Wir sind motiviert und stehen mit einem kompetenten Team in den Startlöchern. Wir werden dafür sorgen, dass die neue Bundesregierung zügig ihre ersten Gesetze und Vorhaben auf den Weg bringt, denn wir haben uns Einiges vorgenommen. Wir wollen, dass die Verbesserungen, die wir im Koalitionsvertrag zum Beispiel in der Bildung, in der Arbeitsmarkt- und Familienpolitik, bei der Rente, der Pflege und dem Wohnungsbau durchgesetzt haben, schnell für die Menschen spürbar werden.

Zu den ersten Gesetzen der Regierungskoalition muss das Rückkehrrecht von Teilzeit in die vorherige Arbeitszeit gehören. Das ist schon lange überfällig. Damit erleichtern wir es Eltern, ihre Arbeitszeit vorrübergehend besser an familiäre Bedürfnisse anzupassen. Wir müssen jetzt auch direkt die Parität in der Gesetzlichen Krankenversicherung wieder herstellen, damit die Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber sich wieder zur Hälfte an der Finanzierung der Krankenversicherung beteiligen und Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spürbar entlastet werden.

Als SPD-Bundestagsfraktion werden wir die Regierung tragen. Aber mehr als bisher werden wir durch unsere Arbeit auch deutlich machen, wo Unterschiede zwischen Union und SPD bestehen. Der Bundestag wird wieder der zentrale Ort der politischen Auseinandersetzung. Hier müssen die wichtigen Fragen, die unsere Gesellschaft bewegen, diskutiert werden und hier werden wir miteinander um Lösungen ringen. Die politische Debatte im Bundestag wird spannender, lebendiger und kontroverser werden.

Am Mittwoch war ich auf einer Sitzung im Auswärtigen Ausschuss, in dem ich weiterhin stellvertretendes Mitglied bin und in dieser Legislaturperiode die Berichterstatterin für die SPD-Bundestagfraktion für Ostasien. Dies umfasst China, die koreanische Halbinsel und Japan. Im Ausschuss bekamen wir eine Lageeinschätzung der deutschen Sicherheitsbehörden zu den neuesten Entwicklungen auf der koreanischen Halbinsel und wurden über die Aussichten und den Verhandlungen zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten informiert. Ich freue mich auch dieses spannende Themenfeld in Zukunft tiefer bearbeiten zu dürfen.

Mit solidarischen Grüßen

Dagmar Schmidt, MdB