Kinderarmut bekämpfen
Am Mittwoch hatte der Paritätische Gesamtverband zu einem Hintergrundgespräch mit Expertinnen und Experten zum Thema Kinderarmut geladen. Zu dem Gespräch waren alle im Bundestag vertretenen Fraktionen außer der AfD eingeladen und ich habe für die SPD-Fraktion an dem sehr spannenden und anregenden Austausch teilgenommen.
In meinem Eingangsstatement habe ich die Maßnahmen zur Bekämpfung von Kinderarmut vorgestellt, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurden. Wichtig ist dabei vor allem das Zusammenspiel von Investitionen in Infrastruktur, wie zum Beispiel in die Ausstattung und Qualität von Kitas und Schulen, und der direkten finanziellen Unterstützung für Familien, wie zum Beispiel durch die Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlages. Auch die vorgesehene Entlastung der Kommunen kann die soziale Teilhabe von Kinder stärken und trägt so zur Bekämpfung von Kinderarmut bei. Denn die Angebote zur sozialen Teilhabe, wie zum Beispiel die Vergünstigungen beim Schwimmbadbesuch, werden von den Kommunen getragen.
Bei dem Gespräch waren wir uns alle einig, dass auch die vereinbarten Verbesserungen beim Bildungs- und Teilhabepaket – unter anderem der Ausbau der Lernförderung für Kinder und Jugendliche – eine enorme Wirkung für die jeweiligen Betroffenen haben können.
Ich freue mich, dass wir im Koalitionsvertrag unter anderem die oben genannten Maßnahmen verankert haben. Ich habe bei dem Gespräch am Mittwoch aber auch verdeutlicht, dass diese nicht genügen. Wir müssen langfristig neue Wege zur Verhinderung von Kinderarmut gehen. Kinder haben eigene Rechte und sollten nicht von der finanziellen Situation ihrer Eltern abhängig sein. Gleichzeitig kann es nicht sein, dass Eltern durch ihre Kinder arm werden. Ich halte es daher für sehr wichtig, dass Kinderrechte im Grundgesetz verankert werden.
Das genügt aber nicht. Wir müssen dafür sorgen, dass Kinder eine eigenständige finanzielle Absicherung erhalten, die ihre Bedarfe deckt. In unserem Gespräch am Mittwoch haben wir uns daher unter anderem auch mit dem Konzept des Bündnisses „Kindergrundsicherung“ auseinander gesetzt. Das Bündnis aus verschiedenen Verbänden schlägt eine Kindergrundsicherung vor, in der alle bisherigen Förderleistungen für Kinder (u.a. Kindergeld, Kinderfreibetrag, Unterhaltsvorschuss, …) gebündelt sind. Ich halte diesen Vorschlag für eine sehr gute Diskussionsgrundlage.
Abschließend mussten wir aber leider festhalten, dass eine grundlegende Reform der Absicherung von Kindern, die soziale Teilhabe und finanzielle Unabhängigkeit ermöglicht, andere Mehrheiten im Deutschen Bundestag notwendig sind.
