#dieschmidt | der newsletter

Der Newsletter als PDF: #dieschmidt_5

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

am Donnerstag haben wir über einen Antrag zur gesetzlichen wöchentlichen Höchstarbeitszeit beraten. In meiner Rede habe ich hervorgehoben, dass es für die SPD wichtig ist, dass die Beschäftigten durch das Arbeitszeitgesetz vor Überforderung und Dauerbelastungen an ihrem Arbeitsplatz geschützt sind. Viele Beschäftigte haben zu Recht den Wunsch ihre Arbeitszeit selbstbestimmt zu gestalten, um sich unter anderem mehr um ihre Familie kümmern zu können. Neben dem gesetzlichen Rahmen kann die Gestaltung von Arbeitszeit am besten in Tarifverträgen und in Betrieben verhandelt werden. Hier können die Bedürfnisse der Beschäftigten und der Unternehmen am besten zum Ausgleich gebracht werden. Das Video zur Rede findet sich auf meiner Webseite unter www.dagmarschmidt.de.

Neben den Bundestagssitzungen hat sich die SPD-Fraktion in dieser Woche aktiv in die Koalitionsverhandlungen mit der Union eingebracht. Wir wollen versuchen, die Verhandlungen bis Sonntag abzuschließen. Klar ist, dass wir uns mehr Zeit nehmen werden, wenn wir sie brauchen. Ziel ist ein ordentliches Verhandlungsergebnis, dass wir unseren Mitgliedern guten Gewissens zur Abstimmung vorlegen können. Das wird schwierig genug werden, denn die Union ist in vielen Punkten uneins und steht Verbesserungen für viele Menschen im Weg. Sei es bei der Abschaffung der Zwei-Klassen-Medizin, der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung oder echten Härtefallregelungen für den Familiennachzug und damit für die Integration von Flüchtlingen in unserer Gesellschaft. Vor uns liegt noch ein gutes Stück Arbeit. Aber die bisherigen Verhandlungen haben gezeigt, dass wir gut aufgestellt sind und mit hohem fachlichem Sachverstand in den Gesprächen schon Einiges erreichen konnten.

Mit solidarischen Grüßen

Dagmar Schmidt, MdB