Antisemitismus bekämpfen
Wie in jedem Jahr, wird der Bundestag auch 2018 in der letzten Januarwoche den Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus mit einer Gedenkveranstaltung begehen. Das Gedenken an den Holocaust und die Entrechtung und Ermordung von sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden wachzuhalten, ist heute angesichts des Erstarkens von rechtsextremen Kräften in Deutschland und ganz Europa wichtiger denn je. Zum Ende der 18. Wahlperiode offenbarte der Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus ein erschreckendes Ausmaß an Judenfeindlichkeit in der deutschen Gesellschaft. Im Vorfeld der Gedenkveranstaltung fordern wir deswegen in einem gemeinsamen Antrag mit der Union, der FDP und den Grünen ein entschlossenes politisches und gesamtgesellschaftliches Engagement zur Bekämpfung von Antisemitismus. Dazu gehört die Berufung eines/einer Antisemitismusbeauftragten durch die Bundesregierung ebenso wie die Förderung von zivilgesellschaftlichem Engagement zum Thema. Antisemitische Straftaten müssen darüber hinaus besser erfasst und konsequent geahndet werden.