von Incirlik nach Al Azraq

Diese Woche hat der Bundestag über die Verlegung des Bundeswehrkontingents von dem türkischen Stützpunkt Incirlik in den jordanischen Stützpunkt Al Azraq entschieden. Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, die der Kontrolle des Bundestages unterliegt. Dies bedeutet, dass es den Abgeordneten grundsätzlich möglich sein muss, die im Auslandseinsatz stationierten Soldaten und Soldatinnen zu besuchen. Der Besuch der deutschen Soldatinnen und Soldaten im Auslandseinsatz durch Abgeordnete des Deutschen Bundestages ist und bleibt für die Begleitung eines solchen Mandats unerlässlich. Leider ist diese grundlegende Voraussetzung zur weiteren Stationierung der Bundeswehr in Incirlik nicht gegeben, da die türkische Regierung deutschen Abgeordneten mehrfach den Besuch verweigert hat. Deshalb hat die Bundesregierung die notwendigen Konsequenzen gezogen und die Verlegung des Truppenkontingents von Incirlik nach Al Azraq in Jordanien beschlossen. Die Verlegung soll zügig umgesetzt werden.  Dabei sollen negative Auswirkungen auf die Arbeit der internationalen Anti-IS Koalition möglichst vermieden werden.