Journalisten und Journalistinnen

Unabhängiger und kritischer Journalismus ist ein Grundpfeiler der Demokratie. Journalistinnen und Journalisten werden weltweit zunehmend angegriffen, aufgrund ihrer Berichterstattungen bekämpft und in ihrer Berufsausübung gewaltsam behindert. Nach Angaben der Nichtregierungsorganisation „Reporter ohne Grenzen“ wurden 2016 weltweit insgesamt mindestens 74 Journalistinnen und Journalisten ermordet. 384 Journalistinnen und Journalisten saßen wegen ihrer Tätigkeit in Haft, 52 wurden entführt und gelten als verschwunden. Ein Beispiel, das jeder kennt, ist der Fall des deutschen ZEIT Reporters Deniz Yüksel in der Türkei.  Für Deutschland ist die Achtung von Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit, dies schließt auch den persönlichen Schutz von Journalistinnen und Journalisten ein,  ein hohes Gut. Das gilt für Deutschland, aber auch international. Dafür setzt sich die Bundesrepublik in vielfacher Form ein. Der Bundestag fordert die die Bundesregierung insbesondere auf, eine UN-Initiative zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten und gegen mangelnde Rechtssicherheit zu unterstützen und die Einsetzung eines Sonderbeauftragten voranzubringen, der die Einhaltung der völkerrechtlichen Verpflichtungen von UN-Mitgliedstaaten zum Schutz von Journalistinnen und Journalisten überwacht und direkt an den Generalsekretär berichtet.