DIE SCHMIDT 39

Liebe Leserinnen und Leser,

heute endet die vorletzte Sitzungswoche vor der Bundestagswahl. Sie war geprägt von der Debatte über den Abzug unserer Soldatinnen und Soldaten aus Incirlik und der Debatte um das Gesetz zur Verbesserung der Pflegeberufe.

Am Montag hat die SPD-Bundestagsfraktionauf einer Konferenz mit rund 300 Gästen über die Herausforderungen und Perspektiven des digitalen Wandels diskutiert. In verschiedenen Foren wurden die Aspekte der Digitalisierung, insbesondere auf unsere Arbeitswelt, besprochen. Ich habe das Forum „Arbeiten 4.0. in einem sozialen Europa“ geleitet. Hier geht es zu einem kurzen Bericht.

Der Sozialverband VdK Hessen-Thüringen hat im Rahmen des Hessentages in Rüsselsheim diverse Podiumsveranstaltungen durchgeführt. Am 12.06. habe ich an der Podiumsdiskussion „Soziale Spaltung stoppen“ teilgenommen und das Rentenkonzept der SPD vorgestellt. Wer sein Leben lang gearbeitet hat, muss davon im Alter auch gut leben können: Auf dieses Kernversprechen des Sozialstaates müssen sich alle verlassen können – egal ob jung oder alt. Doch bei vielen wächst die Unsicherheit, ob die eigene Rente einmal für einen angemessenen Lebensstandard reichen wird.

Die SPD hat in der großen Koalition viel für mehr Rentengerechtigkeit erreicht. Die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren nutzt vor allem denjenigen, die lange ihren Beitrag zur Rentenversicherung geleistet haben, denen es aber schwer fällt bis 67 zu arbeiten. Mit der Mütterrente haben wir mehr Gerechtigkeit für Mütter geschaffen, die Kinder vor 1992 zur Welt gebracht haben. Mit der Flexi-Rente und den Verbesserungen bei Prävention und Reha unterstützen wir die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer dabei, gesund in Rente zu gehen. Die Verbesserungen bei der Erwerbminderungsrente helfen denen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr weiter arbeiten können und die oftmals besonders von Altersarmut bedroht sind. Trotz dieser Erfolge brauchen wir weitere Verbesserungen unseres Rentensystems, um dieses gerechter und zukunftsfest zu gestalten. Zunächst wollen wir das weitere Absinken des Rentenniveaus bei den jetzigen 48 Prozent stoppen. Langfristig wollen wir, dass das gesetzliche Rentenniveau, das Verhältnis der Standardrente zum jährlichen Durchschnittseinkommen, wieder steigt. Die nimmt hingegen ein weiteres Absinken auf 43 Prozent in Kauf. …weiterlesen

Am Sonntag findet der außerordentliche Parteitag der SPD in Dortmund statt. Dort werden wir unter anderem auch über das Rentenkonzept diskutieren. Der Parteitag ist öffentlich. Unter www.spd.de/partei/ausserordentlicher-bundesparteitag-2017/ finden Sie alle Informationen und können sich anmelden.

Ihre

Dagmar Schmidt, MdB